Formfehler zwingt zur Wiederholung der Wahl


Bürgermeisterin Dagmar Kuster und ihr erster Stellvertreter Gerhard Sprißler.

Am Ergebnis ändert sich nichts: Gerhard Sprißler ist erster Bürgermeister-Stellvertreter

In der konstituierenden Sitzung des Hettinger Gemeinderats wurde der Stellvertreter der Bürgermeisterin gewählt: Die Inneringer Räte setzten ihren Kollegen aus Inneringen Gerhard Sprißler mit einer Stimme Mehrheit durch. Die SZ hatte berichtet. Doch diese Wahl war wegen eines Formfehlers nicht gültig.

Quelle: www.schwäbische.de

Bei der Vorbereitung der Sitzung war Bürgermeisterin Dagmar Kuster davon ausgegangen, dass der Rat Wilhelm Gerbracht nicht anwesend sein werde, weil er just an diesem Tag seinen 70. Geburtstag feierte. Doch hatte Gerbracht das Feiern extra unterbrochen, um der Inneringer Liste die Mehrheit zu sichern. So saßen sieben Inneringer sechs Hettinger Räten gegenüber. Rat Sprißler wurde in einem Wahlgang mit sieben Stimmen gewählt.

Qualifizierte Mehrheit

Um den ersten Stellvertreter der Bürgermeisterin zu wählen, schreibt die Gemeindeordnung aber eine qualifizierte Mehrheit vor. Wenn dies im ersten Wahlgang nicht zustande kommt, dann reicht im zweiten Wahlgang die einfache Mehrheit. Bürgermeisterin Kuster hatte dies übersehen, und hatte nicht realisiert, dass die qualifizierte Mehrheit bei Anwesenheit aller Räte mindestens acht Stimmen vorausgesetzt hätte. Sie versäumte, einen zweiten Wahlgang durchzuführen. So war die Wahl Sprißlers ungültig. Dies stellte sie am Tag nach der Sitzung fest und informierte die Betroffenen.

Nach der Sommerpause musste im ersten Tagesordnungspunkt die Wahl also wiederholt werden. Die Bürgermeisterin bat um Vorschläge: Rat Gerbracht schlug Gerhard Sprißler vor und begründete diesen Vorschlag: "Der Sitz der Verwaltung ist in Hettingen, so ist es gut, wenn der Vertreter der Bürgermeisterin in Inneringen ist."

Rat Johann-Walter Wolf schlug den bisherigen ersten Stellvertreter der Bürgermeisterin Wilfried Liener vor. "Die Schwäbische Zeitung hat bereits ausführlich über die Gründe berichtet. Es sind dieselben", sagte Rat Wolf knapp.

Bürgermeisterin Kuster führte die zwei Wahlgänge durch: Wie erwartet ist ihr erster Stellvertreter Gerhard Sprißler. Er löst Wilfried Liener, der das Amt 15 Jahre innehatte, ab.




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